KURZ NOTIERT! Science News!

Ungarns Regierungschef Orban will Euro doch nicht
Mit dem Beitritt zur EU 2004 verpflichtet sich Ungarn auch Teil der Währungsunion zu werden. Doch Angesichts der Krise des Euro überlegt es sich Regierungschef Orban jetzt anderes - ausgerechnet ein paar Stunden vor einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin.

Die Ratingagentur Standard & Poor`s hat die Kreditwürdigkeit Spaniens um zwei Stufen herabgesetzt. Die Bonität des Landes werde nun mit BBB- bewertet, teilte die Agentur am Mittwoch mit. Zur Begründung wurden zunehmende wirtschaftliche und politische Herausforderungen in Spanien genannt. Der Ausblick sei negativ.
S&P rechnet mit zunehmenden sozialen Spannungen in Spanien sowie mit wachsenden Dissonanzen zwischen der Zentralregierung in Madrid und den Regionen. ...

Rajoy zieht den Gürtel strammer
Chaos auf den Straßen von Madrid: Der Zorn der Menschen über das strikte Sparregime der Regierung entlädt sich in heftigen Protesten. Erste Details aus dem neuen Sparpaket schüren Ängste. Die Spanier rechnen mit dem Schlimmsten. Offen bleibt die Frage, ob Madrid weitere EU-Hilfen braucht.
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bereits einen Vorgeschmack auf weitere Einschnitte in seinem schuldengebeutelten Land gegeben. Unter anderem will er die Zahl der Frührentner in Spanien senken, eine neue Haushaltsaufsicht einrichten, neue Weiterbildungen auflegen und Vergünstigungen streichen. Am morgigen Donnerstag sollen weitere Einzelheiten zu den geplanten Sparmaßnahmen folgen.

Und in Griechenland
In Griechenland begann unterdessen ...

Die grüne Europaabgeordnete Ulrike Lunacek im Gespräch zur Krise in Europa, zur Vision und öffentlichen Debatte von Vereinigten Staaten von Europa und zum Parlamentarismus.

Frage: Die Nationalstaaten überwinden - was sagen Sie dazu?
Ulrike Lunacek: Die Finanzkrise bringt die Möglichkeit die einzelnen europäischen Nationalstaaten zusammenschließen (Eterna-SL. Anm.: was ja schon lange hinter verschlossenen Türen geplant war).
Die Nationalstaaten in ihrer heutigen

Die Euro-Rettungspolitiker haben seit dem Ausbruch der Schuldenkrise stets versucht, die Bürger zu beruhigen. Viele Prophezeiungen lassen sich heute als dreiste Lügen enttarnen (10 Lügen der Politik BIS JETZT).
Damit nichts vergessen wird!

1. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble versicherte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im Juli 2010, dass die Rettungsschirme nicht von Dauer sein werden. Inzwischen ist klar: Der Euro-Rettungsschirm EFSF wird zwar abgelöst, aber ersetzt durch den permanenten Rettungsschirm ESM.

2. „Wir werden jeden Cent zurückzahlen. Deutschland bekommt sein Geld zurück - und zwar mit hohen Zinsen“
Griechenlands Ex-Regierungschef Giorgios Papandreou betonte im März 2011, dass sein Land nicht dauerhaft alimentiert werden braucht. Bei den Rettungspaketen handele es sich lediglich um Kredite, die das Land mit hohen Zinsen zurückzahlen werde. Doch: Wenige Monate später brauchte Griechenland einen Schuldenschnitt. Der betraf zwar zunächst nur private Gläubiger. Allerdings: Mehrere Milliarden musste mit dem Schuldenschnitt auch die deutsche Hypo Real Estate abschreiben, die Griechenland-Anleihen im Wert von rund acht Milliarden Euro besaß. Durch die Verstaatlichung der Bank im Jahr 2009 trägt diese Lasten der deutsche Steuerzahler.

3. ...
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Die kapitalgedeckte Riester-Rente taugt nach einer neuen Studie nicht zum Ausgleich der Einschnitte bei der gesetzlichen Rente. Wissenschaftler der Hans-Böckler-Stiftung empfehlen daher, die Subventionierung von Riester-Renten auslaufen zu lassen - und zur Vermeidung von Altersarmut das Rentenniveau zu erhöhen statt zu senken. ...

Europa kann aufatmen: Karlsruhe gibt grünes Licht für den Euro-Rettungsschirm. Das Urteil ist richtig – und beschämend: Es ergeht nur im Namen des Volkes, nicht durch das Volk. Denn weil die Politik den Wähler fürchtet, entscheiden Bürokraten und Richter die Schicksalsfragen - und nicht die Bürger.

Zitat NTV: Doch gleichzeitig ist der Richterspruch aus Karlsruhe eine Schande für die Demokratie. Denn das Urteil über den Euro ergeht nur im Namen des Volkes - nicht durch das Volk. Eigentlich soll in der Bundesrepublik alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen. Eigentlich entscheiden deshalb in Deutschland gewählte Politiker für die Wähler. ...

Der spanische Regierungschef will das Arbeitslosengeld kürzen, seine Parteikollegen applaudieren. Die Abgeordnete Andrea Fabra doppelt mit einer Obszönität nach - und löst damit einen Twitter-Shitstorm aus.

In Spanien laufen die sozialen Netzwerke heiss, weil sich eine Abgeordnete der konservativen Regierungspartei in einer Parlamentsession am Mittwoch abfällig über Arbeitslose geäussert haben soll – in der momentanen Krise immerhin 5,6 Millionen Mitbürger oder jeder vierte Erwerbsfähige.
Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte gerade eine neue Sparmassnahme für das hoch verschuldete Land angekündigt: Seine Regierung werde das Arbeitslosengeld nach den ersten sechs Bezugsmonaten von heute 60 auf 50 Prozent des Bruttogehalts reduzieren

Alle müssen sparen - jeder Bürger, der Staat alle nur die Parteien heben sich 61 % Parteien-Förderung mehr gegönnt, der Bürger wurde NICHT befragt. Und die Pensionisten kämpfen um jeden Euro!
In letzter Minute wurde das Transparenz-Paket verschärft: Staatliche Förderung steigt dafür. ...

Ein System, ein Land vor dem Kollaps

Das rigorose Spardiktat in der Eurozone hat dramatische Folgen. Griechische Krankenhäuser müssen aus Geldmangel Operationen absagen. Medikamente und medizinische Materialien sind teils Mangelware. Der Staat schuldet Apothekern Medikamentenzuschüsse in dreistelliger Millionenhöhe. Das Nachsehen haben die Armen.

Wer einen Geldbetrag von mehr als 10.000 Euro nicht beim Zoll deklariert, muss in Zukunft mit einer Strafe von 100.000 Euro rechnen.
Das österreichische Finanzministerium erhöht im Kampf gegen Geldwäsche, Korruption, Steuerflucht und Terrorismusbekämpfung die Strafen. Wer einen Geldbetrag von mehr als 10.000 Euro vorsätzlich nicht beim Zoll deklariert, muss in Zukunft statt 50.000 mit 100.000 Euro Strafe rechnen, geht aus dem Begutachtungsentwurf zum Abgabenänderungsgesetz (AbgÄG 2012) hervor.

Das Sparpaket der Griechen wird neu verhandelt, das alte Programm sei nicht mehr gültig, sagt Eurogruppen-Koordinator Thomas Wieser.

Griechenland
Nach der Regierungsbildung in Griechenland steht der Eurozone nun eine Neuverhandlung des Sparprogramms des Landes bevor. "Das bisherige Programm ist nicht mehr gültig, weil es so weit aus der Spur geraten ist", sagte der Eurogruppen-Koordinator Thomas Wieser vor einem Treffen der Euro-Finanzminister am Donnerstag. Wieser erwartet, dass Spanien für seine Banken "bei weitem" unter 100 Milliarden Euro benötigt.... >>> LESEN SIE WEITER ...

Im Prinzip steht Griechenland da, wo es nach der Wahl vor sechs Wochen bereits gestanden hatte. Die Parteiführer müssen jetzt einen neuen Anlauf nehmen, sich zusammenzuraufen. Die Wähler erwarten eine stabile Regierung. Weit über ein Drittel der Wähler hat auch eine weitere Botschaft ausgesandt: Schluss mit Spar- und Reformkurs. Die Radikallinken sind zweifelsohne große Gewinner in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise. Viele ehemalige Wähler der Sozialisten sind zu dem Bündnis übergelaufen. Zudem vertrauen junge Menschen mehr den Linken als den Konservativen und den Sozialisten. Die hatten das Land schließlich mit Vetternwirtschaft und Korruption ganz nah an den Abgrund geführt.

Trotz prekärer Finanzlage weigert sich die spanische Regierung die vom Internationalen Währungsfond im Kampf gegen die Finanzkrise empfohlenen Sparmaßnahmen umzusetzen. Ministerpräsident Mariano Rajoy beharrt indes auf seinem eigenen Konzept.

Als Symbol für die schleichende Verrohung der Gesellschaft steht der brutale Mord an einem 54-jährigen Familienvater.
Wer am Freitag in Athen eine Apotheke aufsuchen wollte, traf vielerorts nur auf das Schild «geschlossen». Zwei Tage vor den griechischen Parlamentswahlen streikte die Branche aber nicht etwa gegen die drakonischen Sparmassnahmen, Pläne der Regierung, den Verkaufspreis für Arzneimittel zu senken, oder die schlechte Zahlungsmoral der öffentlichen Krankenkassen. Vielmehr gedachten die Apotheker einem der ihren. Ein 54-jähriger Vater von zwei Kindern war am Donnerstag unweit seiner Apotheke brutal niedergeschossen worden, die Täter entkamen. ...

Die Bundeskanzlerin für ihre Krisenpolitik getadelt. Für Belgiens Ex-Premier Verhofstadt hat Merkel die Krise noch schlimmer gemacht und er geht noch weiter. Seiner Ansicht nach wird auch die neue Brandmauer nicht halten.
Der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt kritisiert das Euro-Krisenmanagement von Europas Politikern rund um Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Es wird jeden Tag mehr deutlich, dass die Verschärfung der Krise nicht allein an Griechenland, Portugal oder Spanien liegt, sondern an der Halbherzigkeit der entscheidenden europäischen Politiker", sagte Verhofstadt dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Ohne die Kanzlerin namentlich zu nennen sprach Verhofstadt von einem "unentschlossenen" Vorgehen, dass die Krise in den vergangenen Jahren "noch verschärft" habe. ...

Euro ja, Sparen nein: Der Chef des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, will den Verbleib Griechenlands in der Eurozone und der EU "nicht um jeden Preis".

In einer Wahlrede vor tausenden Anhängern im Stadtzentrum Athens am Donnerstagabend warf er den EU-Staaten und den Medien vor, die Griechen einzuschüchtern und das Land kaputtzusparen. "Wir sagen Ja zur Euro-Zone, Ja zum Euro, aber nicht, wenn das Volk sich dafür beugen muss - nicht um jeden Preis." Wenige Tage vor der Parlamentswahl am Sonntag rief Tsipras die griechische Linke dazu auf, sich hinter ihn zu stellen. SYRIZA werde die Wahl gewinnen und eine "Regierung aller Griechen" bilden. ....

Spanien flüchtet unter den europäischen Rettungsschirm - als viertes Land der Eurozone. Ein richtiger Schritt, heißt es in Reaktionen und Pressestimmen. Und wann kommt Italien?

Bis zu 100 Milliarden Euro soll Spanien von den übrigen Euro-Ländern bekommen, um seine schlingernden Banken zu retten. Der Schritt kam nicht unerwartet - zwar spät, aber wohl nicht zu spät, wie viele Kommentatoren glauben. Hier Reaktionen und Eine Pressestimme zu Spanien und dem Rettungsschirm:

Spanien rutscht immer tiefer in die Krise: Wie Insider der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag mitteilten, wird das Land voraussichtlich am Wochenende einen Hilfeantrag beim europäischen Rettungsschirm EFSF stellen, um seine Banken mit Kapital zu stärken. Erst am Donnerstagabend versetzte das Fitch-Downgrading dem Land einen neuen Tiefschlag. ...

Spaniens Regierungschef Rajoy ruft nach Hilfe für die Krisenstaaten
EURO: Spanien drängt die EU zu mehr Hilfe für die Krisenstaaten. Erstmals fordert nun der Regierungschef Rajoy europäische Gemeinschaftsanleihen.
Der dramatische Appell verwundert in der derzeitigen Megakrise kaum: Denn Spanien steht das Wasser bis zum Hals. Offenbar will die EU Geld aus dem Rettungsschirm an den spanischen Bankenrettungsfonds überweisen, um die Bankenkrise wenigstens vorläufig zu beenden (!).

PORTUGAL - LISSABON.
Nach Spanien muss auch das Nachbarland Portugal seinen größten Banken mit Milliarden unter die Arme greifen.

Um die von der europäischen Bankenaufsicht geforderte Kernkapitalquote zu erreichen, müssen drei der vier größten Banken staatliche Hilfen in der Höhe von insgesamt 6,6 Milliarden Euro in Anspruch nehmen.

Wer kann bringt sein Geld in Sicherheit!
Kippen die iberischen Banken, crasht die Einheitswährung und bebt der Kontinent.
Griechenland war gestern, jetzt droht Spanien die ganze Eurozone in den Abgrund zu reißen.
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel wird wohl wieder einmal nachgeben. Nächster Versuch: Eurobonds - gegen Gold der EURO-Länder.

Viele europäische Grossbanken mit spanischen Schuldtiteln in den Büchern müssten in kürze gestützt werden. Woher WIEDER die benötigten Milliarden kommen sollen, ist bis heute unklar. Ein Ausweg ist nicht in Sicht. Die spanische Krise ist gigantisch und lässt die griechische Tragödie wie ein unschuldiges Vorspiel erscheinen. Athen kann durchgefüttert werden, Madrid nicht.

Während die Experten streiten, versinkt Spanien immer weiter. Spanische Gemeinden schalten den Strom ab, Lehrer streiken landesweit ...

Die für größten griechischen Banken können wieder "normal" funktionieren. Aus dem Hilfsprogramm des Rettungsschrims EFSF fließt eine weitere Tranche in Höhe von 18 Miliarden Euro. Da immer mehr Griechen ihre Konten räumen, müssen immer neue Löcher gestopft werden.

Die angeschlagenen griechischen Banken haben 18 Mrd. Euro erhalten. Das Geld wurde Anfang der Woche an die vier größten Institute (National Bank of Greece, Alpha Bank, Eurobank und Piraeus Bank) überwiesen. Das teilte das griechische Finanzministerium mit. "Die Banken haben nun die nötigen Ressourcen, um normal zugunsten der echten Wirtschaft zu funktionieren", hieß es. ...

Die Situation der Banken in den europäischen Krisenstaaten ist offenbar viel dramatischer, als offiziell eingeräumt wird: Panische Sparer ziehen an einem Tag Hunderte von Millionen Euro von ihren Konten ab, die vier größten griechischen Banken sind sogar für die EZB nicht mehr kreditwürdig und erhalten Milliarden an Nothilfe aus dem EFSF. Unterdessen droht auch französischen Banken schon fast der Zusammenbruch wegen fauler Hypotheken.

Zentralbanker bilden Krisenstäbe
Situation offenbar dramatischer denn je. Regierungen und Banker fürchten einen großflächigen Banken-Run. Die Bürger werden über die wirkliche Brisanz im Unklaren gelassen, um keine Panik zu schüren.

Morgan droht Mega-Verlust
Bei JP Morgan Chase wird weiter gebangt. Einem Medienbericht zufolge hält Bankchef Dimon einen Maximalverlust von fünf Milliarden Dollar für möglich. Das Spekulationsdesaster bei JP Morgan beschäftigt auch die US-Politik. Dimon muss vor dem Senats-Bankenausschuss antreten. Der genaue Termin der Anhörung steht noch nicht fest.

Die Spekulationsverluste bei der US-Großbank JP Morgan Chase könnten einem Bericht zufolge auf fünf Milliarden Dollar steigen. Diese Zahl sei von Konzernchef Jamie Dimon am 30. April als möglicher Maximalverlust aus fehlgeschlagenen Wetten auf den Kreditmarkt genannt worden, heißt es im "Wall Street Journal". Das wäre deutlich mehr als Dimon zuletzt eingeräumt hatte. Die Bank wollte den Bericht nicht kommentieren. ...

Wie endet das Drama in Griechenland nach der Ansetzung von Neuwahlen? Die US-Zeitung «The Wall Street Journal» skizziert vier mögliche Varianten für einen Ausweg.

Ausstieg: Das Szenario geht davon aus, dass nach den Neuwahlen eine vom Linksbündnis Syriza gestützte Regierung die Macht übernimmt und die internationalen Rettungspakete aufkündigt. Damit käme der Geldfluss aus Europa, den Griechenland zur Regierungsführung braucht, wahrscheinlich zum Stillstand. Trotz Befürchtungen über Panikreaktionen in Portugal und Spanien. ...

Zorn der Griechen schreckt ab
"Nur die ganz harten Griechenland-Fans buchen noch"
TUI und Stafa Reisen erleben Einbrüche von 20 bis 40 Prozent bei den Buchungen.

Hintergründe
Die politisch und wirtschaftlich unsichere Lage in Griechenland hält immer mehr Touristen davon ab, ihren Urlaub heuer in Hellas zu verbringen. Bei Reiseveranstaltern wie TUI oder Stafa Reisen sind Griechenland-Buchungen um 20 bzw. 40 Prozent eingebrochen. Beim Verkehrsbüro verzeichnet man bis dato ein Passagierminus von 20 Prozent. Die Branche hofft auf Last-Minute-Bucher, um das Minus zu schmälern.

Die jüngsten Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland bereiten den Börsen grosse Sorgen. Analysten reden von einer grossen Krise, die Europa bevorsteht.

1 TAG NACH DEN WAHLEN
Die Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland haben Börsianern zufolge am Montag die Furcht der Anleger vor einem Ende der europäischen Sparbemühungen geschürt. SMI, Dax und EuroStoxx50 verloren zur Eröffnung jeweils rund ein Prozent. Gegen 11.00 Uhr notierte der DAX dann 1,54 Prozent im Minus. Der französische Leitindex CAC 40 lag 1,43 Prozent im Minus.

«Wir stehen vor einer grossen Krise»

Banken-Herabstufung und Rezession (hier bahnt sich eine große Krise an!)
Standard & Poor's schickt einen weiteren Warnschuss in Richtung Spanien und senkt das Rating der Großbanken BBVA und Santander. Die Geldinstitute leiden unter dem Zusammenbruch des heimischen Immobilienmarkts. Die spanische Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal und rutscht damit in die Rezession.
Nach einer weiteren Herabstufung (um 2 Stufen) Spaniens Ende der vergangenen Woche hat die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) auch die Einstufung für zahlreiche Banken des Krisenlandes gesenkt. Die Bonitätsnoten für die beiden Großbanken BBVA und Banco Santander wurden dabei ebenfalls um zwei Stufen reduziert. ...

Die Ratingagentur S&P stuft Spanien herab. Die Arbeitslosigkeit klettert mit 24,4 Prozent auf einen Rekordstand, was zu vielen Kreditausfällen führt.

Eine neue Bankenkrise droht jetzt
Das nährt Befürchtungen, dass die nächste Bankenkrise auf der iberischen Halbinsel nur noch einen Schritt entfernt ist. Denn Spanien ist ein Eigentümer- und kein Mieterland. Die hohe Arbeitslosigkeit führt aber dazu, dass immer mehr Spanier ihre Wohnungs- und Hauskredite nicht mehr bedienen können. Das bringt die Banken, die Immobilienkredite im mittleren dreistelligen Milliardenbereich „draußen“ haben, in die Bredouille. Das Volumen der „faulen“ Immobilienkredite liegt schon jenseits von 80 Mrd. Euro – und wächst schnell weiter. Experten rechnen deshalb damit, dass der Staat den Banken bald wieder mit Milliardenhilfen aushelfen wird müssen. ...

In Griechenland sind die Gehälter in der Privatwirtschaft nach OECD-Berechnungen 2011 um rund ein Viertel eingebrochen. Vollzeitbeschäftigte verdienten im vergangenen Jahr mit durchschnittlich 12.530 Euro netto weniger als die Hälfte ihrer Kollegen in Deutschland, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) heute mitteilte.

Nominal belief sich der Rückgang im Vergleich zum Jahr 2010 auf gut 23 Prozent, inflationsbereinigt sogar auf über 25 Prozent. Das hoch verschuldete Land befindet sich seit Jahren in einer tiefen Rezession. Ein Ende des Konjunkturtiefs ist nach Ansicht der griechischen Notenbank auch 2012 nicht in Sicht. Das Bruttoinlandsprodukt werde um rund fünf Prozent sinken, sagte Zentralbankchef Giorgos Provopoulos. ...

Der zweite Billionen-Dollar-Rettungsschirm in der Schuldenkrise steht: Der Club der Top-Wirtschaftsmächte einigt sich nach kurzem, aber heftigen Streit, die Feuerkraft des Internationalen Währungsfonds zu erhöhen. Doch die Gegensätze sind damit nicht ausgeräumt, weitere Reibereien wohl unvermeidlich.

Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus 2 Schriftzeichen zusammen – das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit.
Zitat: John F. Kennedy US-Präsident

Spaniens Regierung will für die Folgen ihrer harten Kürzungspolitik gewappnet sein. Wohl deshalb stellte Innenminister Jorge Fernández Díaz jüngst seine Pläne für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches vor. Künftig sollen auch friedliche Proteste als „Anschlag auf die Staatsgewalt“ gewertet werden können.

Darauf stehen vier bis zehn Jahre Haft. Und wer im Internet zu Protestaktionen ruft, die in Sitzblockaden oder gar in gewaltsamen Auseinandersetzungen enden, muss damit rechnen, als „Mitglied einer kriminellen Organisation“ verhaftet zu werden. Darauf steht eine Mindeststrafe von zwei Jahren Haft. ...